Allgemeine Geschäfts­bedingungen für Janis Mades IT-Dienstleistungen

Stand: 22.09.2023

§ 1. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Janis Mades (nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) im Zusammenhang mit IT-Dienstleistungen (nachfolgend „Dienstleistungen“ genannt).

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Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

§ 2. Zustandekommen des Vertrages

• § 2.1 Der Auftragnehmer erbringt für den Auftraggeber Dienstleistungen gemäß den im Auftrag, Angebot oder in der Vereinbarung vereinbarten Bedingungen und Spezifikationen. Der Auftragnehmer ist an die Erteilung des Kundenauftrages (Angebot, E-Mail oder Ticket) zwei Wochen gebunden.
• § 2.2 Der Gegenstand der Tätigkeit bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im Auftrag beschrieben. Der Vertrag bedarf zu seiner Wirksamkeit lediglich der Textform.
• § 2.3 Die Dienstleistungen werden gemäß den im Angebot oder Auftrag vereinbarten Bedingungen und Spezifikationen erbracht.

§ 3. Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

• § 3.1 Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.
• § 3.2 Ist dem Auftragnehmer die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.
• § 3.3 Der Auftraggeber stellt – falls erforderlich oder nach Absprache – die zur Leistungserbringung erforderlichen Geräte, Informationen und Daten zur Verfügung.
• § 3.4 Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.
• § 3.5 Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich in Textform mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür vom Auftragnehmer bei vorheriger Ankündigung berechnet werden, sofern der Auftraggeber dennoch auf der Überprüfung des Änderungsantrages besteht. Gegebenenfalls werden die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

§ 4. Preise und Zahlungsbedingungen

• § 4.1 Die Dienstleistungen werden zu dem im individuellen Angebot aufgeführten Festpreis nach Beendigung oder während des Auftrages nach Rechnungsstellung bei Vereinbarung einer Vergütung auf Zeitbasis berechnet.
• § 4.2 Angegebene Schätzpreise für Dienstleistungen auf Zeitbasis, insbesondere in Kostenvoranschlägen, sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrundeliegende Zeitangaben beruhen auf einer nach bestem Wissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs.
• § 4.3 Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt.
• § 4.4 Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Sie sind innerhalb von 10 Tagen fällig. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 14 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Auftragnehmer berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen für Unternehmen 8 % über dem zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz. Für Verbraucher gelten Verzugszinsen in Höhe von 4 %.
• § 4.5 Rechnungen werden ausschließlich per E-Mail im PDF-Format an den Auftraggeber verschickt. Auf Wunsch des Auftraggebers ist eine postalische Zustellung von Rechnungen für einen Aufpreis in Höhe von 5,00 € inkl. MwSt. je Rechnung möglich.

§ 5. Leistungszeit und Verzögerungen

• § 5.1 Der Auftragnehmer wird die Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen ausführen und sich bemühen, die vereinbarten Termine einzuhalten.
• § 5.2 Verzögerungen aufgrund von Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, berechtigen nicht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Hierzu zählen Krankheit, gesetzliche Vorgaben, Krieg, Naturkatastrophen und höhere Gewalt.

§ 6. Haftung

• § 6.1 Außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, es sei denn, es handelt sich um eine schuldhafte Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Soweit keine vorsätzliche Vertragsverletzung vorliegt, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
• § 6.2 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) bleiben unberührt.
• § 6.3 Für Aufträge für eine neue Webseite gilt: Der Auftraggeber ist verantwortlich für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften. Der Auftragnehmer arbeitet bei den rechtlichen Vorgaben einer Webseite nach bestem Wissen und Gewissen. Der Auftraggeber hat die Webseite abschließend juristisch überprüfen zu lassen.

§ 7. Datenschutz und Geheimhaltung

• § 7.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzgesetze einzuhalten und die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten und Informationen vertraulich zu behandeln. Geschäftsnotwendige Daten werden, soweit im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (§ 26 BDSG) zulässig, EDV-mäßig gespeichert und verwaltet. Sofern nicht anders vereinbart und zulässig, werden diese Daten auch nach Fertigstellung des Auftrages archiviert aufbewahrt.
• § 7.2 Geheimhaltungsbedürftige Informationen, die mündlich oder schriftlich als geheimhaltungsbedürftig gekennzeichnet wurden oder als diese erkennbar sind, werden mit Sorgfalt behandelt und vor Unbefugten geschützt. Befugte Personen sind der Auftragnehmer und die vom Auftraggeber benannten authentifizierten Personen.
• § 7.3 Nicht geheimhaltungspflichtige Informationen, die vom Auftragnehmer nachweislich allgemein öffentlich zugänglich sind oder waren, fallen nicht unter die Geheimhaltungspflicht.

§ 8. Gerichtsstand

• § 8.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.
• § 8.2 Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers für den Gerichtsstand ausschlaggebend.

§ 9. Sonstige Bestimmungen

• § 9.1 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, den Auftraggeber in sämtlichen Medien als Referenz zu nennen und auf dessen Webseite zu verweisen. Dazu gehört unter anderem auch der Firmenname als auch das Logo. Der Auftragnehmer darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.
• § 9.2 Für die Dienstleistung, eine neue Website zu erstellen, gilt: Der Auftraggeber ist verpflichtet, einen Hinweis zum Auftragnehmer auf der für ihn erstellten Webseite in angemessenem Umfang zu dulden. Dieser Hinweis kann mit einem Verweis auf die Internetseite vom Auftragnehmer verbunden werden.
• § 9.3 Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, die AGB zu ändern. Bestandkunden werden hierüber per E-Mail an die dem Auftragnehmer bekannte E-Mail-Adresse informiert. Die aktuellen AGB finden sich unter https://JanisMades.IT/AGB.

§ 10. Salvatorische Klausel

• § 10.1 Falls eine Regelung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden sollte, hat dies keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Regelungen. Anstelle der unwirksamen Klausel wird eine Regelung eingesetzt, die den beabsichtigten Zweck der ursprünglichen Regelung in rechtlicher sowie wirtschaftlicher Hinsicht so nahe wie möglich kommt.